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Online WEB Tipps
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Michael Fuchs zur E-Auto-Kaufprämie:
Düsseldorf (ots) - In der Unionsfraktion gibt es trotz des Autogipfels im Kanzleramt erheblichen Widerstand gegen eine staatliche Kaufprämie für Elektroautos.
"Ich bin gegen eine Kaufprämie. Das sieht nach meiner Meinung auch die Mehrheit in der Unionsfraktion so", sagte Fraktionsvize Michael Fuchs der in Düsseldorf erscheinenden ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die FDP kommt im stern-RTL-Wahltrend auf ihren bislang höchsten Wert seit Mai 2010.
Im Vergleich zur Vorwoche verbessert sie sich um einen Prozentpunkt auf nun 8 Prozent.
Auch die SPD gewinnt einen Punkt hinzu auf 22 Prozent, während die Unionsparteien CDU/CSU einen Punkt einbüßen und jetzt auf 33 Prozent kommen. < ...
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Shi Mingde zum Ausstoß an Klimagasen:
Berlin (ots) - China will als bevölkerungsreichstes Land umweltfreundlicher werden und auch den Ausstoß an Klimagasen verringern.
Darauf hat Shi Mingde, Botschafter Chinas in Deutschland, im Gespräch mit der Berliner Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwoch-Ausgabe) verwiesen.
China sei die zweitgrößte Volkswirt ...
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Brigitte Pothmer zur Flexibilisierung der Arbeitszeit:
Düsseldorf (ots) - Vollzeitbeschäftigte sollen nach dem Willen der Grünen künftig von der 30. Wochenarbeitsstunde an selbst bestimmen, wo und wann sie ihre Arbeit erledigen.
Das geht aus einem Entschließungsantrag der Grünen-Fraktion zur Flexibilisierung der Arbeitszeit hervor, den der Bundestag am Donnerstag bes ...
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Jens Spahn zur privaten Altersvorsorge:
Berlin (ots) - Der CDU-Politiker Jens Spahn dringt darauf, Geringverdiener stärker zu privater Altersvorsorge zu motivieren als bisher.
"Ein Freibetrag von 50 oder 100 Euro in der Grundsicherung für die private Vorsorge, etwa durch Riestern, wäre ein guter Anreiz", sagte der parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium ...
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Zu Fehlerbekenntnissen in der Politik:
Halle (ots) - Merkels Fehler gehört zu einer anderen Kategorie, zu der der Fehler in der politischen Bewertung.
Es gibt die Erkenntnis, dass ein Kurswechsel nötig ist, dass man sich inhaltlich getäuscht hat.
Wenn das nicht im Tagesrhythmus passiert, wenn es kein rein taktisches Verhalten ist und nicht der Eindruc ...
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Zu Angela Merkel und Horst Seehofer:
Düsseldorf (ots) - Gut gebrüllt, bayerischer Löwe?
Auf seinen Drohbrief ans Kanzleramt, das Verfassungsgericht anzurufen, wenn Merkel die deutschen Außengrenzen nicht besser vor dem ungeordneten Zuzug von Flüchtlingen schützen lässt, bekommt der bayerische Ministerpräsident eine lapidare Antwort.
Die Kanzlerin hat ...
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Andrea Keller zu Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann:
Düsseldorf (ots) - Bei der Staatsanwaltschaft in Mainz sind viele hundert Strafanzeigen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingegangen.
"Die Strafanzeigen bewegen sich geschätzt im oberen dreistelligen Bereich", sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller der in Düsseldorf erscheinende ...
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Thomas Krüger zum AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger (SPD, Anm.), sieht die Ursache des jüngsten Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt auch in der DDR.
"Die DDR-Diktatur hat ganz sicher ihre Spuren hinterlassen, wir haben es noch immer mit gesellschaftlichen Spätfolgen des raschen und vollstä ...
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Forsa-Umfrage zu AfD-Positionen:
Hamburg (ots) - Im Auftrag des stern hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa in einer repräsentativen Umfrage ermittelt, wie die Bundesbürger über zentrale Forderungen der AfD-Rechten denken.
Die 1.004 Befragten wurden ohne Hinweis auf die AfD gebeten, Zustimmung oder Ablehnung zu signalisieren.
Dass der Islam als Reli ...
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