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Online WEB Tipps
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Zur Novellierung des Urhebervertragsrechts:
Berlin (ots) - Gemeinsam mit dem kölner forum medienrecht e.V. hat die Deutsche Stiftung Eigentum gezielte Vorschläge zur Novellierung des Urhebervertragsrechts vorgelegt.
Der sogenannte "Kölner Entwurf" beseitigt Schwachstellen und Defizite des geltenden Gesetzes.
Im Gegensatz dazu legt er die Nutzungsarten ...
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Christian Lindner zum Kabinettsbeschluss zur Energiepolitik:
Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss zur Energiepolitik erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner:
"Die Bundesregierung hat die Energiewende nicht im Griff. Weil die Politik den Strommarkt abgeschafft hat und Planwirtschaft betreibt, steigen seit Jahren die Stromkosten.
Auch die Ko ...
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Sascha Müller-Kraenner zur Subventionierung alter Braunkohlekraftwerke:
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe fordert wirtschaftliches und soziales Konzept für den Kohlekonsens / Heutiger Kabinettsbeschluss belastet Stromkunden unnötig!
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert den heute getroffenen Kabinettsbeschluss zur Subventionierung alter Braunkohlekraftwerke, die ...
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Hubert Weiger zur Kohlekraftwerks-Reserve:
Berlin (ots) - Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist der heutige Kabinettsbeschluss zur Braunkohle-Reserve ein "Goldener Handschlag" für Alt-Kraftwerke und ein großzügiges Geschenk an die Kohlekonzerne.
Die Reserve bringe viel zu wenig für den Klimaschutz.
"Die Bundesregierung hat sich ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Würde jetzt der Bundestag neu gewählt, hätte weder das Lager aus CDU/CSU und FDP noch das Lager aus SPD, Grünen und Linkspartei eine regierungsfähige Mehrheit.
Im stern-RTL-Wahltrend stabilisiert sich die Union bei 36 Prozent - 5,5 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2013 -, während die FDP im Vergleich zur Vorwoche e ...
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Frank-Walter Steinmeier zum ISIS:
Bielefeld (ots) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier glaubt an einen Friedensprozess in Syrien ohne die Beteiligung der Terrororganisation ISIS.
"ISIS ist kein Verhandlungspartner. Im Gegenteil: in Wien waren sich alle einig, dass der Kampf gegen die IS-Terrorbanden aufrecht erhalten bleiben muss", sagte Steinmeier der in B ...
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Frank-Walter Steinmeier zur Union:
Bielefeld (ots) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) stellt sich in der Flüchtlingspolitik hinter die Position des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel.
"Wenn die Union richtig hinsieht, kann sie im Prinzip den Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel gar nicht ablehnen", sagte Steinmeier der in Bielefeld erscheinende ...
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Zu Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe:
Hannover (ots) - Die Bundeswehr wird stärker als bisher die Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland unterstützen.
Entsprechende Pläne wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND), dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören (Mittwochausgaben), am heutigen Mi ...
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Zur Unterbringung in der Psychiatrie:
Berlin (ots) - Sicherheit der Allgemeinheit muss gleichzeitig gewährleistet bleiben
Das Kabinett hat heute den "Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 des Strafgesetzbuches und zur Änderung anderer Vorschriften" beschlossen.
Hierzu erklär ...
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Zum Beitritt Deutschlands zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank:
Berlin (ots) - Union fordert hohe Umwelt-, Sozial-, Governance- und Menschenrechtsstandards!
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch ein Gesetz beschlossen, welches Deutschland den Beitritt zur Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank ermöglicht.
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