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Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Querelen bei der AfD:
Die AfD wäre nicht die erste Partei dieses Typs, die sehr schnell alt aussieht und sich anschließend selbst erledigt.
Welcher Typ von Partei gemeint ist? Das erschließt sich, wenn man ihre Strategie auf den Kern reduziert: Denjenigen, die mit einigen Gründen unzufrieden sind - sei es mit K ...
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Berlin (ots) - Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat zwei Wochen vor seiner Wahl zum stellvertretenden SPD-Chef seinen konfrontativen Politikstil verteidigt.
"Von persönlichen Beleidigungen halte ich nichts, von Klartext viel", sagte der Vorsitzende der Landes-SPD von Schleswig-Holstein dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "
Inhaltliche Rückfragen r ...
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Berlin (ots) - Der SPD-Politiker Ralf Stegner will nach seiner Wahl zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden den Gesprächsfaden mit der Linkspartei verstärken.
"Ich werde mich um intensivere Kontakte mit der Linkspartei bemühen, weil ich es immer für falsch gehalten habe, eine Koalition mit ihr generell auszuschließen und damit die Union in Sicherheit zu wiegen", sagte der Landesvorsi ...
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Düsseldorf (ots) - Der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) und der frühere Parlamentsgeschäftsführer der FDP-Fraktion, Otto Fricke, wollen Schwarz-Gelb über den neuen Gesprächskreis "Kartoffelküche" wiederbeleben.
"Ich bedauere sehr, dass manche in der Union meinen, jetzt müsse man nur noch auf die SPD und die Grünen gucken", sagte Kampeter der in Düsseldorf ...
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Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg arbeiten an einer Länder-Allianz gegen die Pkw-Maut-Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).
In einem gemeinsamen Schreiben an den Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz, Reinhard Meyer (SPD), haben NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) und sein Stuttgarter Amtskollege Winfried Hermann (Grüne) die ...
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Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Montag die nachfolgenden Kandidatinnen und Kandidaten für die Vorsitze der Bundestagsausschüsse gewählt:
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Johann Wadephul mit 278 Stimmen (98 Prozent)
Auswärtig ...
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Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit:
In der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am heutigen Montag wurden vom CDU-Teil die folgenden Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt:
Michaela Noll mit 230 Stimmen (98 Prozent)
Manfred Grund mit 236 Stimmen (99 Prozent)
Bernhard Kaster mit 233 Stimmen (98 Pr ...
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Hagen (ots) - Diese Debatte war so absehbar wie die nächste Trainerdiskussion auf Schalke.
Wer im Koalitionsvertrag Rentenwohltaten verabredet, zur Finanzierung aber nur Aussagen für die nächsten vier Jahre macht, den holen die Folgen solch verantwortungsscheuer Politik eben schnell ein.
Natürlich, Andrea Nahles hätte gar nicht über das Jahr 2018 reden müssen. Aber Nahl ...
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Berlin (ots) - Dass die Bundesregierung laut Medienberichten drei Milliarden Euro zur Integration schwer Vermittelbarer in den Arbeitsmarkt nicht aus dem Europäischen Sozialfonds abgerufen hat, sorgt für scharfe Kritik aus der Opposition.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin und Vizevorsitzende der Linksfraktion, Sabine Zimmermann, sagte: "Anstatt den Menschen bei der Integration mit ...
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Berlin (ots) - Dass die Bundesregierung laut Medienberichten drei Milliarden Euro zur Integration schwer Vermittelbarer in den Arbeitsmarkt nicht aus dem Europäischen Sozialfonds abgerufen hat, sorgt für scharfe Kritik aus der Opposition.
Das zeige, dass es der CSU, aber auch der CDU bei der aktuellen Zuwanderungsdebatte um "populistische Propaganda" gehe, sagte Brigitte Pothmer, arbe ...
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