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Christopher Onkelbach zur Palliativ-Versorgung:
Essen (ots) - Die Bertelsmann-Studie zur Versorgung schwerkranker und sterbender Menschen kommt zum politisch passenden Zeitpunkt.
Sie ist Rückenwind für Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), der das Hospiz- und Palliativgesetz vorbereitet hat, über das am Donnerstag im Bundestag abgestimmt wird.
Doch ...
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Jürgen Hardt zur Türkei:
Berlin (ots) - Bei der Parlamentswahl in der Türkei am gestrigen Sonntag erreichte die islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit der Stimmen.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU):
"Dass die AKP die absolute Mehrheit der Stimmen gewinnen konnte, werten wir als Ausdru ...
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Michelle Müntefering zu Zugeständnisse gegenüber Ankara:
Berlin (ots) - Nach dem Wahlsieg der türkischen Regierungspartei AKP hat sich die Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Michelle Müntefering, für Zugeständnisse gegenüber Ankara im Zuge der Lösungssuche bei der Flüchtlingskrise ausgesprochen.
"Austausch und leichtere Reisebedingu ...
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Zum Krankenhausstrukturgesetz:
Berlin / Neumarkt i.d.OPf. (ots) - Das sog. Krankenhausstrukturgesetz, das voraussichtlich am nächsten Mittwoch durch den Bundestag beschlossen werden soll, wird zu einem massiven, unkalkulierbaren Aderlass in der haus- und fachärztlichen Grundversorgung und damit insbesondere zu einer Verschlechterung in der Versorgung chronisch kranker Menschen in d ...
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Zur Pkw-Maut:
Düsseldorf (ots) - Der Bundesrechnungshof hat vor erheblichen finanziellen Risiken bei der Umsetzung der Pkw-Maut gewarnt.
Das geht aus einem Bericht der Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) vorliegt.
"Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass ...
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Alexander Gauland zu Horst Seehofer:
Berlin (ots) - Zum Krisengespräch der Koalition zum Asyl-Chaos erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:
"Alles, was vom bayrischen Gebrüll von Ultimaten und Koalitionsaustritt übriggeblieben ist, ist ein nichtssagendes Positionspapier, das keine einzige echte Maßnahme enthält.
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Hans-Peter Friedrich zur SPD:
Bonn (ots) - Nach dem gescheiterten Koalitionsgipfel zur Flüchtlingspolitik übt Hans-Peter Friedrich scharfe Kritik an den Sozialdemokraten.
"Wenn die SPD noch einen Funken Verantwortungsgefühl hat, muss sie dem Vorschlag der Transitzonen zustimmen", sagte der stellvertretende Unionsfraktionsvize im phoenix-Interview mit Blick auf das nä ...
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Zu Horst Seehofer:
Ulm (ots) - Der Streit um die Flüchtlingspolitik geht weiter, der Ausgang des bisher schwersten Stresstests in der Koalition bleibt offen.
Das Reizklima, das Horst Seehofer in den vergangenen Tagen entfacht hatte, war Gift für eine rasche Verständigung unter den drei Parteichefs.
Wer mit Ultimaten und Drohungen operiert, muss sich n ...
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Christian Unger zum Krisengipfel der Koalition:
Berlin (ots) - Ein Positionspapier von CDU und CSU ist nun der Versuch, den Streit innerhalb der Union zu entschärfen.
Seehofer hält etwas in der Hand, wenn er wieder nach Bayern fährt. Und Merkel kann sich wieder an der SPD abarbeiten.
So geht Krisenmanagement in Trippelschritten. Doch der Konflikt inne ...
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Torsten Berninghaus zum Krisengipfel der Koalition:
Hagen (ots) - In der anhaltenden Flüchtlingskrise hat die Koalition am Wochenende erneut eine Chance verpasst.
Statt Lösungen zu präsentieren, dokumentiert sie die eigene Zerrissenheit. Das Gezerre um die Asylpolitik geht weiter.
Dabei wäre es so wichtig gewesen, ein Signal der Planung und Ordnung zu ...
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