Bundesverfassungsgericht wird 75: So viele Richter urteilen heute

Karlsruhe feiert einen runden Geburtstag mit Symbolkraft: Das Bundesverfassungsgericht wird 75 Jahre alt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält dazu am Montag einen Festakt mit rund 1.000 geladenen Gästen aus Justiz, Politik und Gesellschaft. Wie viele Richterinnen und Richter heute über das Grundgesetz wachen, überrascht selbst manchen Kenner der Institution.

Warum feiert Karlsruhe ausgerechnet heute?

Am 28. September 1951 wurde das Bundesverfassungsgericht feierlich eröffnet, in Anwesenheit des damaligen Bundespräsidenten Theodor Heuss und Bundeskanzler Konrad Adenauer. Seither wacht die Institution über die Einhaltung des Grundgesetzes und gilt als eines der einflussreichsten Verfassungsgerichte der Welt.

Zum Jubiläum lädt Steinmeier ins Karlsruher Rathaus. Dort hält er im Brahms-Saal die Festrede vor rund 1.000 geladenen Gästen, ergänzt um etwa 400 Bürgerinnen und Bürger. Erwartet werden unter anderem Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte. Das ZDF überträgt die Veranstaltung ab 10.45 Uhr live.

Was hat sich seit der Gründung verändert?

Bei der Eröffnung 1951 arbeiteten 24 Richterinnen und Richter am Gericht. Die Zahl der Verfahren und die gesellschaftliche Bedeutung des Gerichts sind seither stark gewachsen. Zugleich hat sich die Struktur verändert: Aus den ursprünglichen Senaten wurde die heutige Aufteilung, die deutlich schlanker organisiert ist als zu Gründungszeiten.

Das Gericht ist zugleich Gericht und Verfassungsorgan. Es entscheidet über Verfassungsbeschwerden von Bürgerinnen und Bürgern ebenso wie über Streitigkeiten zwischen obersten Bundesorganen, etwa zwischen Bundestag und Bundesregierung. Diese Doppelrolle macht Karlsruhe zu einer der zentralen Kontrollinstanzen der deutschen Demokratie.

Warum ist der Blick auf die Richterzahl heute so spannend?

Wie stark sich die Institution seit 1951 verändert hat, zeigt sich an einer einfachen Zahl. Während zur Gründung 24 Richterinnen und Richter am Gericht wirkten, sind es heute deutlich weniger. Das wirft die Frage auf, wie das Gericht mit gestiegener Verantwortung und komplexeren Verfahren umgeht.

So viele Richterinnen und Richter urteilen heute in Karlsruhe

Die Antwort: Heute besteht das Bundesverfassungsgericht aus 16 Richterinnen und Richtern, verteilt auf zwei Senate. Damit arbeitet das Gericht mit acht Personen weniger als bei seiner Gründung 1951 – und trotzdem mit einer heute ungleich größeren öffentlichen Reichweite. Jeder Senat entscheidet über eigene Zuständigkeitsbereiche, etwa Grundrechtsfragen oder Fragen des Staatsorganisationsrechts.

Das sollten Sie jetzt wissen

• Das Bundesverfassungsgericht wurde am 28. September 1951 eröffnet und wird heute 75 Jahre alt.
• Aktuell entscheiden 16 Richterinnen und Richter in zwei Senaten, 1951 waren es noch 24.
• Der Festakt findet im Karlsruher Rathaus statt, Bundespräsident Steinmeier hält die Rede.
• Das ZDF überträgt die Veranstaltung ab 10.45 Uhr live im Fernsehen.
• Rund 1.000 geladene Gäste sowie etwa 400 Bürgerinnen und Bürger nehmen teil.

Nach dem Festakt geht der reguläre Sitzungsbetrieb des Gerichts weiter. Schon in den kommenden Monaten stehen wieder Verfahren mit bundesweiter Tragweite auf der Agenda der Karlsruher Richterinnen und Richter.

Quellen

• Börsen-News (dpa-afx)
• Bundesverfassungsgericht
• Bundesrat

Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz recherchiert und redaktionell aufbereitet.