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Deutschland

Merz in Kiew: Diese Wirtschaftsabkommen und diesen Appell an Putin gab es beim Besuch

Bundeskanzler Friedrich Merz ist am Sonntagmorgen mit einem Sonderzug nach Kiew gereist. Er sagt der Ukraine neue Milliardenhilfen, Tausende Abfangdrohnen und weitreichende Waffen zu.
Symbolbild: Sonderzug und gepanzerte Fahrzeuge an einem Bahnhof im Morgenlicht
Symbolbild (KI-generiert)

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntag zu einem Solidaritätsbesuch in die Ukraine gereist. Mit einem Sonderzug kam er am frühen Morgen in Kiew an. Während seines Aufenthalts griff Russland die Hauptstadt mehrfach mit Drohnen an: Eine Brücke über den Dnipro wurde getroffen, bei einem weiteren Angriff auf die Akademie der Wissenschaften starb ein Mensch, mehrere wurden verletzt. Merz appellierte vor den Ruinen der Akademie direkt an Putin, den Krieg zu beenden, und begleitende deutsche Unternehmen schlossen mehrere Wirtschaftsabkommen mit ukrainischen Partnern ab.

Details: Appell an Putin, Drohnenalarm und Wirtschaftsabkommen

Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Nachrichtenagenturen und Medien wurde die Nordbrücke über den Dnipro am Vormittag erneut von einer russischen Drohne getroffen – die Fahrbahn war bereits am Vortag (Samstag) beschädigt worden. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko meldete nach dem erneuten Treffer mehrere Verletzte an der Brücke. Bei einem weiteren Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften in Kiew kam nach offiziellen ukrainischen Angaben ein Mensch ums Leben, sechs weitere wurden verletzt. Nach Berichten löste Russland während des gesamten Kanzlerbesuchs insgesamt sechsmal Drohnenalarm in der Hauptstadt aus, davon allein fünfmal in den ersten fünf Stunden.

Merz hielt sich zum Zeitpunkt des Angriffs auf die Brücke nach Berichten in der gut fünf Kilometer entfernten deutschen Botschaft auf und war nicht in Gefahr. Vor den Ruinen der zerstörten Akademie der Wissenschaften bezeichnete der Kanzler die russischen Angriffe als „tägliche Kriegsverbrechen“ und appellierte direkt an den russischen Präsidenten, diesen „sinnlosen Krieg“ zu beenden. Zugleich signalisierte er Gesprächsbereitschaft über ein Kriegsende. Kurz vor seiner Ankunft hatte das russische Außenministerium Diplomaten vor einem Aufenthalt in Kiew gewarnt und auf mögliche Luftangriffe verwiesen.

Zusagen an die Ukraine blieben trotz des Angriffs bestehen: Deutschland stellt eine Milliarde Euro aus bereits bewilligten Haushaltsmitteln bereit, vor allem für die Produktion weitreichender Waffen gegen russische Nachschublinien. Weitere 350 Millionen Euro sind für Reparatur und Wiederaufbau zerstörter ukrainischer Kraftwerke vorgesehen, dazu kommt die rasche Lieferung Tausender Abfangdrohnen gegen russische Kampfdrohnen mit Düsenantrieb. Merz wurde von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sowie zehn Unternehmern aus der Rüstungs- und Energiebranche begleitet. Nach Angaben des Handelsblatts unterzeichneten die begleitenden Firmen während des Besuchs 16 Wirtschaftsabkommen mit ukrainischen Partnern im Gesamtwert von rund 6,5 Milliarden Euro. Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte Deutschland nach dem Treffen für dessen „konsequente Führungsstärke“ beim Schutz ukrainischer Leben vor russischen Angriffen. Es ist der vierte Besuch eines deutschen Bundeskanzlers in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022.

Was bedeutet das für Deutschland?

  • Die Milliarde Euro stammt aus bereits vom Bundestag bewilligten Haushaltsmitteln, es handelt sich also nicht um zusätzliche neue Schulden.
  • Die unterzeichneten Wirtschaftsabkommen könnten deutschen Rüstungs- und Energieunternehmen neue Aufträge beim Wiederaufbau und bei der Drohnenproduktion bringen.
  • Merz begründet die Hilfe auch mit deutschen Sicherheitsinteressen: Er warnt, dass ein nicht gestopptes Russland langfristig auch Deutschland bedrohen könnte.
  • Der mehrfache Drohnenalarm während des laufenden Kanzlerbesuchs unterstreicht, wie gefährlich Kiew trotz offizieller Warnungen weiterhin für ausländische Delegationen ist.

Was passiert als Nächstes?

Offen ist, wie schnell die zugesagten Abfangdrohnen tatsächlich geliefert werden, welche konkreten Projekte mit dem Geld für die Kraftwerksreparatur finanziert werden und wie die 16 Wirtschaftsabkommen im Einzelnen umgesetzt werden. Die Bundesregierung dürfte in den kommenden Tagen weitere Details nennen.

Quellen

Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz recherchiert und redaktionell aufbereitet.

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