Nachfolge für Steinmeier: Warum die CSU jetzt auf eine Frau setzt

Die Suche nach einer Nachfolge für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt Fahrt auf. CSU-Chef Markus Söder bringt eine Kandidatin ins Spiel, die es in dieses Amt noch nie gab. Union und SPD sollen sich nun innerhalb weniger Wochen einigen, wer im Januar 2027 gewählt wird.

Wer soll auf Steinmeier folgen?

CSU-Vize Manfred Weber, zugleich Chef der Europäischen Volkspartei, drängt Union und SPD zur Eile. Eine Verständigung auf eine gemeinsame Kandidatin oder einen gemeinsamen Kandidaten solle innerhalb der kommenden vier Wochen stehen. Die eigentliche Wahl findet erst am 30. Januar 2027 in der Bundesversammlung statt, die aus den 630 Mitgliedern des Bundestags sowie ebenso vielen von den Ländern entsandten Wahlleuten besteht.

Söders Vorstoß für Ilse Aigner

Ins Zentrum der Debatte hat CSU-Chef Markus Söder die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner gerückt. Er sprach sich öffentlich für seine Parteikollegin als Kandidatin aus. Auch Manfred Weber stellte sich hinter Aigner und verwies auf ihre politische Erfahrung, ihre klare Haltung gegen Feinde der Demokratie und ihre Fähigkeit, Menschen zusammenzubringen. Aigner wäre die erste Frau in diesem Amt.

Nach Berechnungen von Beobachtern kommen Union und SPD in der Bundesversammlung gemeinsam auf eine Mehrheit von rund 50 Stimmen. Für eine Wahl im ersten Wahlgang bräuchten sie die absolute Mehrheit der Wahlleute.

Der Streitpunkt zwischen den Parteien

Ganz unumstritten ist der Vorschlag nicht. Neben Aigner werden in der Union weitere Namen genannt, darunter Bildungsministerin Karin Prien, die frühere CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und die frühere Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Die SPD muss der Personalie zudem zustimmen, damit eine gemeinsame Kandidatur überhaupt zustande kommt.

Wie die SPD auf den Vorschlag reagiert

SPD-Chef Lars Klingbeil äußerte sich positiv über die Zusammenarbeit mit Aigner in der Vergangenheit. Eine formelle Festlegung der SPD auf eine gemeinsame Kandidatin steht damit aber noch nicht fest. Entscheidend wird sein, ob sich die Koalitionspartner innerhalb der von Weber gesetzten Frist tatsächlich auf einen Namen verständigen.

Das sollten Sie jetzt wissen

• Die Bundesversammlung wählt den neuen Bundespräsidenten am 30. Januar 2027.
• Sie besteht aus 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlleuten der Länder.
• CSU-Chef Söder schlägt die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner vor.
• Union und SPD kommen gemeinsam auf eine Mehrheit von rund 50 Stimmen.
• Eine Einigung zwischen Union und SPD soll laut Weber binnen vier Wochen stehen.

In den kommenden Wochen dürften weitere Namen und Positionierungen aus SPD und Union folgen, bevor eine offizielle Nominierung erfolgt.

Quellen

• stimme.de
• zdfheute.de
• handelsblatt.com

Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz recherchiert und redaktionell aufbereitet.